EU-Kommission startet Initiative für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation
Vor einigen Tagen hat die Europäische Kommission den „Competitiveness Compass“ veröffentlicht. Er soll einen Weg aufzeigen, wie Europa zu einem Ort wird, an dem Zukunftstechnologien, innovative Dienstleistungen und saubere Produkte erfunden, hergestellt und auf den Markt gebracht werden. Vieles aus dem Papier ist auch für Startups relevant.
Die Innovationslücke schließen
Genannt werden drei zentrale Aktionsbereiche. Einer von ihnen behandelt das Thema Innovation. Zu den konkreten Initiativen der Kommission gehören „KI anwenden“ und „KI-Gigafabriken“, um die Übernahme von KI durch die Industrie voranzutreiben. Sie wird außerdem Aktionspläne für fortschrittliche Materialien, Quanten-, Biotechnologie, Robotik und Raumfahrttechnologien vorlegen. Hinzu kommt eine spezielle EU-Strategie für Startups und Scaleups, die sich mit den Hürden befassen, die Unternehmen an der Gründung und am Wachstum hindern. So sollen die geltenden Vorschriften vereinfacht werden, einschließlich relevanter Aspekte des Gesellschafts-, Insolvenz-, Arbeits- und Steuerrechts. Dies soll Unternehmen ermöglichen, überall dort, wo sie im Binnenmarkt investieren und tätig sind, von einem einzigen Regelwerk zu profitieren.
Die EU will durch einen Aktionsplan für erschwingliche Energie dazu beitragen, die hohen und schwankenden Energiepreise zu senken. Sie will mit ihrem Clean Industrial Deal einen wettbewerbsorientierten Ansatz für die Dekarbonisierung vorlegen, während ein Gesetz zur Beschleunigung der industriellen Dekarbonisierung eine verkürzte Genehmigungszeit für Sektoren im Wandel vorsieht. Außerdem will sie Aktionspläne für energieintensive Sektoren wie Stahl, Metalle und Chemikalien auf den Weg bringen.
Verringerung der übermäßigen Abhängigkeiten und Erhöhung der Sicherheit
Die Fähigkeit der EU, zu diversifizieren und Abhängigkeiten zu verringern, wird von effektiven Partnerschaften abhängen. Die EU verfügt bereits über das größte und am schnellsten wachsende Netz von Handelsabkommen der Welt, das 76 Länder umfasst, auf die fast die Hälfte des EU-Handels entfällt. Eine Reihe von neuen sauberen Handels- und Investitionspartnerschaften soll dazu beitragen, die Versorgung mit Rohstoffen, sauberer Energie, nachhaltigen Kraftstoffen und sauberen Technologien aus aller Welt zu sichern. Im Rahmen des Binnenmarktes soll die Überarbeitung der Vorschriften für das öffentliche Auftragswesen die Einführung einer europäischen Präferenz bei der öffentlichen Auftragsvergabe für kritische Sektoren und Technologien ermöglichen.
Die Kernaussagen des Competitiveness Compass lassen sich auch in diesen fünf Sätzen zusammenfassen:
Vereinfachung durch drastische Verringerung des Regelungs- und Verwaltungsaufwands für Unternehmen.
Abbau von Hindernissen für den Binnenmarkt durch die horizontale Binnenmarktstrategie.
Finanzierung der Wettbewerbsfähigkeit durch die Schaffung einer Europäischen Spar- und Investitionsunion.
Förderung von Fertigkeiten und hochwertigen Arbeitsplätzen durch eine Union der Fertigkeiten.
Bessere Koordinierung der politischen Maßnahmen auf EU- und nationaler Ebene durch die Einführung eines Koordinierungsinstruments für die Wettbewerbsfähigkeit.
